Aufruf zum antikapitalistischen Block am 1. Mai in Bochum

1. Mai 2016
10:15bis12:00

Wir kriegen nur wofür wir kämpfen!

Sozialpartnerschaft Klassenkampf:

Organisiert euch in Stadtteil, Bildung und Betrieb!

1. Mai, Kampftag der Arbeiter_innenbewegung?

Am 1. Mai 1886 streikten hunderttausende Arbeiter_innen in den Vereinigten Staaten gegen den 12-Stunden Tag und für die Begrenzung der Arbeitszeit auf höchstens 8 Stunden.
Der Streik wurde wenige Tage darauf gewaltsam und unter hohen Opfern unter den Streikenden durch die Staatsmacht niedergeschossen. Wichtige Beteiligte wurden hingerichtet.
Das blutige Massaker an den Arbeiter_innen ging als “Haymarket Riot” in die Geschichte ein und zum Gedenken an die Opfer wurde der 1. Mai als internationaler „Kampftag der Arbeiter_innenbewegung“ ausgerufen.
Heute ist der 1. Mai bundesweiter Feiertag und jedes Jahr rufen die DGB[1] Gewerkschaften traditionell zu ihren, jährlich kleiner werdenden, Demonstrationen und Kundgebungen auf.
Am Tag selbst dürfen dann Verdi-Funktionär_innen davon schwadronieren, dass ehrliche Arbeit sich doch endlich wieder lohnen müsse, dass “unser” Wirtschaftsstandort aufgewertet werden müsse und die örtliche DGB-Jugend fordert mal wieder mehr Ausbildungsplätze, denn die Jugend brauche ja schließlich auch eine Zukunft.
Wenn man mag, kann man dann noch verschiedenen Monologen lauschen darüber, wie wunderbar der soziale Frieden in unserer Bundesrepublik sei und wie standhaft DGB und SPD die Rechte der Arbeit“nehmer“_innen hochhalten würden.

Durch Sozialpartnerschaft zum guten Leben für alle?

Richtet man den Blick auf die Verhältnisse in Europa und auch in Deutschland, kommt man schnell zu dem Schluss, dass es mit den sogenannten Errungenschaften der “sozialen” Marktwirtschaft und dem Eintreten für die sozialen Rechte der Arbeiter_innen längst nicht so weit her ist, wie es uns die DGB-Funktionär_innen gerne weißmachen würde.
Der oft beschworene soziale Frieden bekommt in den Krisenländern wie Griechenland immer mehr Risse und auch hier in Deutschland ist eine wachsende Anzahl von Menschen durch Armut betroffen.
Der DGB mit seinen bezahlten Funktionär_innen, genau wie die mit ihm traditionell verbundene SPD haben die auf einen sozialen Wandel hoffenden Menschen innerhalb und außerhalb ihrer Organisation durch ihre jahrzehntelange Verzichts- und Verratspolitik immer wieder enttäuscht. Heute ist der DGB nichts weiter als ein schwerfälliger, bürokratischer Apparat, der dafür sorgt, dass Arbeitskonflikte aller Art nicht am sozialpartnerschaftlichen Prinzip rütteln, dass der soziale Frieden zwischen Arbeiter_innen und Unternehmer_innen nicht angetastet wird und dass bloß niemand es wagt, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu gefährden.
Wie aber sollen echte Verbesserungen für die Arbeiter_innen und Erwerbslosen erreicht werden, wenn nicht durch einen Kampf gegen die Interessen der Unternehmen? Gegen die Standortinteressen und somit letztendlich auch gegen die Interessen des Staates?

Als Beispiel für die arbeiter_innenfeindliche Politik des DGB kann in der jüngsten Vergangenheit der Umgang mit der Spartengewerkschaft GDL[2] dienen. Statt den streikenden Lokführer_innen und Bahnbegleiter_innen beizustehen in ihrem Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, unterstützte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, das Tarifeinheitsgesetz der Großen Koalition[3].
Durch dieses Gesetz, welches 2015 in Kraft trat, darf bei einem Tarifkonflikte zwischen Gewerkschaften innerhalb eines Betriebes nur noch die mitgliederstärkere Gewerkschaft einen Tarifvertrag abschließen.
Dies ist ein massiver Angriff auf alle anderen Gewerkschaften, mitgetragen von der Führungsetage des DGB, der kleinere und offensiver handelnde Gewerkschaften wie die GDL oder auch die FAU[4] erheblich einschränkt.

Wir kriegen nur wofür wir kämpfen!

Gewerkschaft kann allerdings auch ganz anders aussehen.
Kämpferische und basisdemokratisch organisierte Gewerkschaften wie die IWW[5] oder die FAU gewinnen in Europa und Weltweit wieder mehr an Bedeutung.
Die Mitglieder dieser Gewerkschaften organisieren sich, um ihre Lebens- und Arbeitsumstände in der Gegenwart konkret zu verbessern, aber auch mit dem Ziel für die Zukunft eine Welt mit einer basisdemokratischen Wirtschaft aufzubauen. Sie haben erkannt, dass ein Wirtschaftssystem das auf Konkurrenz statt auf Solidarität aufbaut, keine Zukunft haben kann.
Wir glauben dass dies ein richtiger Ansatz ist um es mit den Widrigkeiten des Kapitalismus aufzunehmen.
Ein gutes Leben für alle erreichen wir eben nicht, wenn wir im DGB mal hier und mal dort für 2 Prozent mehr Gehalt streiken, sondern nur wenn wir dem Lohnsystem und der Marktwirtschaft den direkten Kampf ansagen.
Es liegt allein in unserer Hand, wie die Gesellschaft von Morgen aussieht.
In diesem Sinne: Lasst die DGB Bürokrat_innen und Funktionär_innen links liegen und organisiert euch in basisgewerkschaftlichen Initiativen,
denn ein Angriff auf eine_n, ist immer auch ein Angriff auf uns alle!
Kommt am 01. Mai 2016 zur Demo und reiht euch in den antikapitalistischen Block ein! (Start: 10:15 in Bochum am Bergbaumuseum)

“Unsere gemäßigten Forderungen sind – Wir wollen nur die Erde!” – James Connolly[6]

Fußnoten:

[1] Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist eine Dachorganisation von 8 Einzelgewerkschaften. Der DGB ist die größte gewerkschaftliche Organisation in Deutschland.

[2] Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer. Steht in Konkurrenz zur EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft), die DGB-Mitglied ist.

[3] 2010 verwarf das Bundesarbeitsgericht die gängige Praxis der Tarifeinheit innerhalb eines Betriebes, weil es kleine Gewerkschaften stark benachteiligte. Um ihre Vormachtstellung zu sichern forderte der DGB gemeinsam mit Arbeitgeberverbänden (BDA) schon damals ein “Tarifeinheitsgesetz” um diese Benachteiligung der kleinen Gewerkschaften wiederherzustellen. Diesen Machtkampf haben DGB und BDA 2015 gewonnen. (Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/tarifeinheit-gekippt-bundesrichter-beenden-vormachtstellung-des-dgb/3470230.html)

[4] Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union. 1977 gegründete anarchosyndikalistische Gewerkschaftsföderation im deutschsprachigen Raum. Das Hauptziel des Anarchosyndikalismus ist die revolutionäre Überwindung des Staates und der kapitalistischen Gesellschaft durch die unmittelbare Übernahme der Produktionsmittel in gewerkschaftlicher Selbstorganisation
https://www.fau.org

[5] Industrial Workers of the World. 1905 in den USA gegründete internationale antikapitalistische Basisgewerkschaft für Arbeiter_Innen aller Branchen. https://www.wobblies.de

[6] Irischer Gewerkschafter (Industrial Workers of the World), Theoretiker und Revolutionär.

 

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